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Hinweis zur Benutzung der Mustervorlage mod. UE
Diese zur Verfügung gestellten Mustervorlagen sind eine -
Hilfestellung - .
Diese können aber nicht den Gang zu einem Rechtsanwalt ersetzen, auch
sind sie nur einsetzbar bei unberechtigten Forderungen.
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Farberläuterung:
Rot = Die
Angaben/Unterschrift des Abgemahnten und das Datum (Anschlussinhaber)
Grün = Der Rechteinhaber
(Anschrift/Kurzname)
Blau = Anschrift
und Aktenzeichen des Abmahners (Kanzlei)
Braun
= Für was Sie abgemahnt wurden (PC-Game, Tonaufnahme,
Filmwerk usw.)
Es hat keinen Sinn, wenn alle
Abgemahnten, eine UE, wegen dem PC-Game "Muster" abgeben!
Abgabe, Ausfüllhinweis und Versandarten:
Die abgeänderte UE wird gegenüber dem
Rechteinhaber (RI) abgegeben.
Das heißt, Sie müssen sich an das
Halten, was in der Abmahnung steht .
Beispiel:
Wenn bei U+C,
KochMedia steht = Rechteinhaber KochMedia,
Wenn bei S&W, CDV AG =
Rechteinhaber CDV AG
Wenn DigiProtect schreibt sie sind es selbst =
Rechteinhaber DigiProtect
usw.
Beim Ausfüllen ist zu
beachten, dass nur die grauen Formularfelder ausgefüllt werden können.
Hier sollte der Inhalt entsprechend den Vorgaben erfolgen.
Es ist
auch möglich den gesamten Inhalt der Formularfelder zu löschen.
Dadurch das nur Formularfelder zu Eingabe freigegeben ist die
Fehlerquote auf ein Minimum begrenzt.
Mit dem Versenden
der mod. UE ist davon auszugehen, dass der Unterlassungsschuldner (AI)
diese:
1. korrekt verfasst hat,
2. sich der Tragweite bewusst
ist,
3. er die gesetzte Frist einhält,
4. den Nachweis
über den Versand erbringen kann |
Wir empfehlen die mod.UE auf folgender Art
und Weise zu versenden:
1. die mod. UE unterschreiben und per Fax oder als
Alternative per eMail versenden, dies dient zur Fristwahrung und
zum zusätzlichen Nachweis
2. die originale mod. UE unter
Zuhilfenahme eines Zeugen in einen Briefumschlag stecken und
dann
3. diesen Brief per Einschreiben/Rückschein oder als
Einwurfeinschreiben zu versenden. Beide Varianten sind sind
zulässig und unterscheiden sich hauptsächlich in den
Kosten, siehe auch
wikipedia
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Beachte die genaue Bezeichnung bei
Abmahnungen bzgl. Musikwerken:
- 1 Lied:
“Musterlied“ des Künstlers "Mustermann"
ohne Einwilligung…
Diese genaue Spezifizierung ist wichtig, damit eindeutig hervorgeht, ob
es sich bei dem streitgegenständlichen Werk um nur ein Lied handelt.
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Hinweis bei Drohung von Mehrfachabmahnungen und für Powersauger:
Wer viele Porno-Filme gezogen hat oder es drohen Mehrfachabmahnungen,
für denjenigen
macht es Sinn die mod.UE auf alle Werke des
Rechteinhabers zu erweitern.
Dies gilt insbesondere bei:
- Urmann & Collegen (U+C)
-
Nümann + Lang
- Kornmeier
- Graf v. Westphalen
Beispiel:
… überprüfenden Vertragsstrafe, zu
unterlassen,
Filmwerke der Unterlassungsgläubigerin ohne
deren Einwilligung öffentlich zugänglich zu machen und/oder
öffentlich zugänglich machen zu lassen. …
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Zitat:
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Wenn Sie nur einen teuren Prozess aus dem Weg gehen wollen,
können Sie die Unterlassungserklärung "ohne Anerkennung
einer Rechtspflicht"
abgeben.
Dann streiten Sie nur
noch - vor Gericht - um die Kosten der Abmahnung.
Allerdings ist in diesem Fall der Streitwert dann deutlich
reduziert,
eben, weil es nur noch um die Anwaltskosten
geht.
Vor Gericht wird dann auch geklärt, ob die
Abmahnung gerechtfertigt war.
Lassen Sie sich aber auch
in diesem Fall von einem fachkundigen Juristen beraten.
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Verein gegen den Abmahnwahn e.V. • Dorfstraße 23 • 23948
Niederklütz |
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e.V. -
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