|
|
 |
Mustervorlage einer modifizierten Unterlassungserklärung |
Hinweis zur Benutzung der Mustervorlage mod. UE
Diese zur Verfügung gestellten Mustervorlagen sind eine -
Hilfestellung - .
Diese können aber nicht den Gang zu einem Rechtsanwalt ersetzen, auch
sind sie nur einsetzbar bei unberechtigten Forderungen.
|
|
|
 |
Stand Juli 2010
Mustervorlage einer
modifizierten Unterlassungsverpflichtungserklärung (mod.UE)
für ein einzelnes Lied, einen
Film oder
eine einzelne Datei
|
|
|
|
 |
Stand Juli 2010
Diese Mustervorlage einer
modifizierten Unterlassungsverpflichtungserklärung (mod.UE)
für ein Musikalbum wenn,
1. der Name des Albums
eindeutig und keine Verwechslung möglich ist
2. die Bezeichnung 1:1 aus der Abmahnung übernommen
wird
3. es vom abmahnenden Anwalt genauso und
nicht anders gefordert wird
|
|
|
|
|
 |
Stand Juli 2010 Diese Mustervorlage einer
ausführlichen modifizierten Unterlassungsverpflichtungserklärung (mod.UE)
für ein Musikalbum wenn,
1. es vom abmahnenden
Anwalt so gefordert wird
2. es Zweifel an der
Eindeutigkeit der Albumbezeichnung gibt |
|
|
Farberläuterung:
Rot = Die
Angaben/Unterschrift des Abgemahnten und das Datum (Anschlussinhaber)
Grün = Der Rechteinhaber
(Anschrift/Kurzname)
Blau = Anschrift
und Aktenzeichen des Abmahners (Kanzlei)
Braun
= Für was Sie abgemahnt wurden (PC-Game, Tonaufnahme,
Filmwerk usw.)
Es hat keinen Sinn, wenn alle
Abgemahnten, eine UE, wegen dem PC-Game "Muster" abgeben!
Abgabe und Versandarten:
Die abgeänderte UE wird gegenüber dem
Rechteinhaber (RI) abgegeben.
Das heißt, Sie müssen sich an das
Halten, was in der Abmahnung steht .
Beispiel:
Wenn bei U+C,
KochMedia steht = Rechteinhaber KochMedia,
Wenn bei S&W, CDV AG =
Rechteinhaber CDV AG
Wenn DigiProtect schreibt sie sind es selbst =
Rechteinhaber DigiProtect
usw.
Beim Ausfüllen und Versenden
der mod. UE ist davon auszugehen, dass der Unterlassungsschuldner (AI)
diese:
1. korrekt verfasst hat,
2. sich der Tragweite bewusst
ist,
3. er die gesetzte Frist einhält,
4. den Nachweis
über den Versand erbringen kann |
Wir empfehlen die mod.UE auf folgender Art
und Weise zu versenden:
1. die mod. UE unterschreiben und per Fax oder als
Alternative per eMail versenden, dies dient zur Fristwahrung und
zum zusätzlichen Nachweis
2. die originale mod. UE unter
Zuhilfenahme eines Zeugen in einen Briefumschlag stecken und
dann
3. diesen Brief per Einschreiben/Rückschein oder als
Einwurfeinschreiben zu versenden. Beide Varianten sind sind
zulässig und unterscheiden sich hauptsächlich in den
Kosten, siehe auch
wikipedia
|
Beachte die genaue Bezeichnung bei
Abmahnungen bzgl. Musikwerken:
- 1 Lied:
“Musterlied“ des Künstlers "Mustermann"
ohne Einwilligung…
Diese genaue Spezifizierung ist wichtig, damit eindeutig hervorgeht, ob
es sich bei dem streitgegenständlichen Werk um nur ein Lied handelt.
Der
Abgemahnte, der bis zum 08.10.2009, eine mod. UE abgegeben hat nach dem
alten Muster, kann
eine mod. UE nach neuem Muster - neu - abgeben.
Er wäre damit auf der sicheren Seite.
Die einfache mod.
UE für ein Album hat weiterhin seine Gültigkeit und Berechtigung.
Die
neue ausführliche mod. UE für ein Musikalbum sollte nur verwendet
werden, wenn z.B.
das Album einen Titel beinhaltet, welcher auch der
Albumtitel ist, hier ist es dann sinnvoll
die ausführliche mod. UE
für ein Musikalbum zu verwenden.
In diesem Fall werden dann der Titel
des Albums und eventuelle zusätzliche Bezeichnungen eingetragen.
Ebenfalls müssen dann alle Titel des Albums einzeln aufgeführt werden.
Eine weitere Ergänzung der Titel mit dem Albumnamen ist nicht notwendig.
Fazit normale mod. UE für ein Album verwenden wenn,
1. der
Name des Albums eindeutig und keine Verwechslung möglich ist
2. die
Bezeichnung 1:1 aus der Abmahnung übernommen wird
3. es vom
abmahnenden Anwalt genauso und nicht anders gefordert wird
Die
ausführliche mod. UE für ein Album wird verwendet wenn,
1. es vom
abmahnenden Anwalt so gefordert wird
2. es Zweifel an der
Eindeutigkeit der Albumbezeichnung gibt
Hinweis für ausführliche mod. UE für ein kpl. Album
Dieses Muster findet nur Anwendung, bei einer Abmahnung eines
Musikalbums.
z.B.„…das
geschützte Musikalbum ”No
Line on the Horizon (Ltd.Digi Edt.)”,
mit den beinhalteten
Musikaufnahmen
01. No Line On The Horizon
02. Magnificent
03. Moment of Surrender
04. Unknown Caller
05. I'll Go Crazy If I Don't Go Crazy Tonight
07. Stand Up Comedy
08. Fez – Being Born
09. White As Snow
10.
Breathe
11. Cedars Of Lebanon,
der Künstlergruppe "U2" ohne Einwilligung der
Unterlassungsgläubigerin öffentlich zugänglich zu machen und/oder
öffentlich zugänglich machen zu lassen. …“
Beachte:
Die genaue Bezeichnung des Albums + evtl. Zusatzbezeichnungen, ergibt
sich aus dem Abmahnschreiben!
z.B. (Ltd.DigiEdit.), (Ltd.DigipackEdit.),
(Ltd.BoxEdit.), (Ltd. MagazineEdit.), (DeluxeEdit.), (SuperDeluce), (GoldEdit.)
usw. Für
die genaue Aufstellung der beinhalteten Musikaufnahmen, empfehlen wir
unter der Website
Amazon.de, das entsprechend abgemahnte Album
herauszusuchen und die Titelnamen per Copy/Paste einzufügen.
|
|
|
Hinweis bei Drohung von Mehrfachabmahnungen und für Powersauger:
Wer viele Porno-Filme gezogen hat oder es drohen Mehrfachabmahnungen,
für denjenigen
macht es Sinn die mod.UE auf alle Werke des
Rechteinhabers zu erweitern.
Dies gilt insbesondere bei:
- Urmann & Collegen (U+C)
-
Nümann + Lang
- Kornmeier
- Graf v. Westphalen
Beispiel:
… überprüfenden Vertragsstrafe, zu
unterlassen,
Filmwerke der Unterlassungsgläubigerin ohne
deren Einwilligung öffentlich zugänglich zu machen und/oder
öffentlich zugänglich machen zu lassen. …
|
|
Zitat:
|
|
Wenn Sie nur einen teuren Prozess aus dem Weg gehen wollen,
können Sie die Unterlassungserklärung "ohne Anerkennung
einer Rechtspflicht"
abgeben.
Dann streiten Sie nur
noch - vor Gericht - um die Kosten der Abmahnung.
Allerdings ist in diesem Fall der Streitwert dann deutlich
reduziert,
eben, weil es nur noch um die Anwaltskosten
geht.
Vor Gericht wird dann auch geklärt, ob die
Abmahnung gerechtfertigt war.
Lassen Sie sich aber auch
in diesem Fall von einem fachkundigen Juristen beraten.
|
|
|
|
|
| |
 |
 |
|
| |
